• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Wenn eine Scheibe in einer Wiedergabeposition angeordnet ist, klemmt ein Klemmarm (15) die Scheibe fest. Der Klemmarm besitzt einen Eingriffshaken (16) für den Eingriff mit einer Eingriffsnut (12) in einer festen Basis (11), wenn der Klemmarm auf einer Gleitbasis (13) verschwenkt wird, um in eine Bereitschaftsposition zurückzukehren, um auf eine Schwenkbewegung zu warten, während die Gleitbasis (13) gleitet.
    公开号:DE102004008641A1
    申请号:DE200410008641
    申请日:2004-02-19
    公开日:2004-09-23
    发明作者:Kiichiro Murotani
    申请人:Mitsubishi Electric Corp；
    IPC主号:G11B17-051
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung beziehtsich auf ein Scheibenlaufwerk, das verhindern kann, dass ein Klemmarmsich dreht oder vibriert, selbst wenn der Klemmarm Vibrationen undStöße erhält, wenner in Bereitschaftsstellung auf eine Drehung wartet.
    [0002] Es ist ein in der japanischen Patentanmeldungsveröffnung (TOKKAIHEI)Nr. 11-353769 (siehe Abs. Nr. [0043] bis [0045] und 11) offenbartes Scheibenlaufwerk vorgesehenmit einem Verriegelungsmechanismus für den Eingriff mit einem sich drehendenEndbereich einer Haltebasis, wenn ein Wiedergabemechanismus zurWiedergabe einer Scheibe in einer Wiedergabeposition angeordnetist, und fürdie Lösungdes Eingriffs mit der Haltebasis, wenn der Wiedergabemechanismusin einer zurückgezogenenPosition angeordnet ist. Da das Scheibenlaufwerk nach dem Standder Technik mit einem derartigen Verriegelungsmechanismus versehenist, kann das Scheibenlaufwerk nach dem Stand der Technik vertikaleBewegungen eines Arms, der mit der Haltebasis in Eingriff ist, wennder Wiedergabemechanismus zur Wiedergabe der Scheibe in der Wiedergabepositionangeordnet ist, vermeiden.
    [0003] Wenn jedoch die von dem VerrieglungsmechanismusdurchgeführteVerriegelung nicht ordnungsgemäß ist, können Vibrationen,Stöße oder dergleichen,die auf die Haltebasis in einer Richtung, in der sich die Haltebasisdreht, ausgeübtwerden, den mit der Haltebasis in Eingriff stehenden Arm erreichen.Um die von dem Verriegelungsmechanismus durchgeführte Verriegelung zu unterstützen, ist dasScheibenlaufwerk nach dem Stand der Technik weiterhin mit einemVerriegelungsarm, der mit der Haltebasis in Eingriff tritt, nachdemdie Haltebasis mit dem Verriegelungsmechanismus in Eingriff ist,und einem Antriebsmechanismus zum Antreiben des Verriegelungsarmsversehen.
    [0004] Ein Problem bei dem wie vorstehendbeschrieben ausgebildeten Scheibenlaufwerk nach dem Stand der Technikbesteht darin, dass das bekannte Scheibenlaufwerk einen Verriegelungsarm, dermit der Haltebasis in Eingriff tritt, und einen Antriebsmechanismuszum Antreiben des Verriegelungsarms zusätzlich zu dem Verriegelungsmechanismusaufweisen muss, um zu verhindern, dass der mit der Haltebasis inEingriff stehende Arm vibriert, und daher ist die Struktur des Scheibenlaufwerks kompliziert.
    [0005] Die vorliegende Erfindung wird vorgeschlagen,um das vorgenannte Problem zu lösen,und es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Scheibenlaufwerkvorzusehen, das verhindern kann, dass ein Klemmenarm, der sich ineiner Bereitschaftsposition, in der er auf eine Drehung wartet,befindet, sich dreht oder vibriert, ohne dass zusätzlich einbesonderer Mechanismus vorgesehen ist.
    [0006] Gemäß der vorliegenden Erfindungist ein Scheibenlaufwerk vorgesehen, das einen Eingriffshaken enthält, dersich auf einer Wiedergabebasis und/oder einem Klemmarm befindet,wobei der Eingriffshaken mit einer Eingriffsnut einer festen Basisin Eingriff tritt, wenn sich der Klemmarm auf einer Gleitbasis dreht,um in eine Bereitschaftsposition zurückzukehren, um auf eine Drehungzu warten, während dieGleitbasis gleitet.
    [0007] Daher bietet die vorliegende Erfindungden Vorteil, in der Lage zu sein, ein Drehen oder vibrieren desKlemmarms zu verhindern, wenn sich der Klemmarm in einem zurückgezogenenZustand befindet, ohne dass ein zusätzlicher besonderer Mechanismus erforderlichist.
    [0008] Die Erfindung wird im Folgenden anhandeines in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Eszeigen:
    [0009] 1 eineperspektivische Ansicht der Struktur des gesamten Scheibenlaufwerksgemäß dem Ausführungsbeispiel1 der vorliegenden Erfindung,
    [0010] 2 eineperspektivische Ansicht der Wiedergabeeinheit des Scheibenlaufwerksgemäß dem Ausführungsbeispiel1 der vorliegenden Erfindung,
    [0011] 3 eineDraufsicht auf die Wiedergabeeinheit, die sich in einer Wiedergabepositionbefindet,
    [0012] 4 eineDraufsicht, die einen Zustand wiedergibt, in welchem eine Gleitbasisgleitet,
    [0013] 5 eineDraufsicht, die einen Zustand wiedergibt, in welchem ein Klemmarmsich dreht,
    [0014] 6 eineDraufsicht, die einen Zustand wiedergibt, in welchem die Gleitbasiszurückkehrt,
    [0015] 7 eineDraufsicht, die einen Zustand wiedergibt, in welchem die Gleitbasiszurückgezogen ist,
    [0016] 8 eineDraufsicht, die einen Zustand wiedergibt, in welchem die Gleitbasisgleitet,
    [0017] 9 eineDraufsicht, die einen Zustand wiedergibt, in welchem der Klemmarmsich dreht,
    [0018] 10 eineDraufsicht, die einen Zwischenzustand wiedergibt, in welchem dieGleitbasis gleitet,
    [0019] 11 eineDraufsicht, die einen Zustand wiedergibt, in welchem der Klemmarmzurückgezogenist,
    [0020] 12 eineperspektivische Ansicht, die einen Zwischenzustand wiedergibt, inwelchem die Gleitbasis gleitet,
    [0021] 13 eineperspektivische Ansicht der Wiedergabeeinheit, die sich in einerBereitschaftsposition befindet, um auf eine Drehung zu warten,
    [0022] 14 eineUnteransicht, die einen Zustand wiedergibt, in welchem die Gleitbasisgleitet,
    [0023] 15 eineUnteransicht, die einen Zustand wiedergibt, in welchem die Gleitbasiszurückkehrt,
    [0024] 16 eineauseinander gezogene perspektivische Ansicht, die die Wiedergabeeinheitdes Scheibenlaufwerks wiedergibt, und
    [0025] 17a bis 17d Diagramme, die das Prinzip derArbeitsweise des Scheibenlaufwerks nach 1 darstellen.
    [0026] 1 isteine perspektivische Ansicht, die das gesamte Scheibenlaufwerk gemäß dem Ausführungsbeispiel1 der vorliegenden Erfindung zeigt, und 2 ist eine perspektivische Ansicht, diedie Wiedergabeeinheit gemäß dem Ausführungsbeispiel1 der vorliegenden Erfindung zeigt. In der Figur ist eine Scheibe 1 indas Scheibenlaufwerk mittels einer Scheibeneinführungsöffnung 2 eingeführt undwird durch die Wiedergabeeinheit 3 gehalten. Eine feste Basis 11 hateine Eingriffsnut 12, die mit einem Eingriffshaken 16 einesKlemmarms 15 in Eingriff tritt. Eine Gleitbasis 13 istgleitbar mit Bezug auf die feste Basis 11 angeordnet, undeine Wiedergabebasis 14 ist drehbar mit Bezug auf die Gleitbasis 13 angeordnet,und ein Drehtisch, auf dem die Scheibe 1 angeordnet ist,befindet sich auf der Wiedergabebasis 14. Der Klemmarm 15 istmit Bezug auf die Gleitbasis 13 schwenkbar angeordnet.Der Klemmarm 15 klemmt die Scheibe 1 fest, wenndie Scheibe 1 sich in der Wiedergabeposition befindet.Der Eingriffhaken 16 des Klemmarms 15 tritt mitder Eingriffsnut 12 der festen Basis 11 in Eingriff,währendder Klemmarm 15 in eine Bereitschaftsposition zurückkehrt,in der der Klemmarm 15 auf eine Drehung wartet. Wenn der Klemmarm 15 indie Bereitschaftsposition zurückkehrt,gleitet die Gleitbasis 13, während der Klemmarm 15 sichauf der Gleitbasis 13 dreht, so dass der Eingriffshaken 16 desKlemmarms 15 mit der Eingriffsnut 12 der festenBasis 11 in Eingriff tritt.
    [0027] Als nächstes erfolgt die Beschreibungder Arbeitsweise des Scheibenlaufwerks gemäß dem Ausführungsbeispiel 1 der vorliegendenErfindung. Das Prinzip der Arbeitsweise des Scheibenlaufwerks wird zuersterläutert.Wenn der Klemmarm 15 aus der Wiedergabeposition, in derdie Scheibe 1 wiedergegeben wird (siehe 17a) in die Bereitschaftsposition (siehe 17c) zurückkehrt, dreht sich der Klemmarm 15 imUrzeigersinn, wie in 17b gezeigtist. Jedoch macht es nur die Drehung des Klemmarms 15 nichtmöglich,dass der Eingriffshaken 16 des Klemmarms 15 inEin griff mit der Eingriffsnut 12 der festen Basis 11 tritt,wie in 17d gezeigt ist.
    [0028] Wenn dann der Klemmarm 15 dieDrehung beendet und dann eine vorbestimmte Position erreicht, beginntsich der Klemmarm 15 entgegen dem Urzeigersinn zu drehen,und die Gleitbasis 13 bewegt sich gleichzeitig nach rechts,wie in 17c gezeigt ist.Als eine Folge tritt der Eingriffshaken 16 des Klemmarms 15 inEingriff mit der Eingriffsnut 12 der festen Basis 11.
    [0029] Nachfolgend wird die Arbeitsweisedes Scheibenlaufwerks im einzelnen erläutert. Wie in 3 gezeigt ist, wird, wenn die Wiedergabebasis 14 derWiedergabeeinheit 3 in der Wiedergabeposition angeordnetist, in der die Scheibe 1 wiedergegeben wird, die Scheibe 1 aufdem Drehtisch der Wiedergabebasis 14 angeordnet und wirddann durch den Klemmarm 15 festgeklemmt. In 3 ist die Scheibe 1 nichtdargestellt. Wenn die Gleitbasis 13 dann auf der festenBasis 11 gleitet, um sich von der in 3 gezeigten Position weg nach links zubewegen, tritt die Gleitbasis 13 in den in 4 gezeigten Zustand ein. Wenn die Gleitbasis 13 indie Position nach 4 gleitet,wird der Klemmarm 15 gegen eine auf ihn ausgeübte Kraftnach oben geschoben und gibt die Scheibe 1 frei, und einin der Figur nicht gezeigter Haltemechanismus hält die Scheibe 1.
    [0030] Wenn der Klemmarm 15 dieScheibe 1 freigibt, wie vorstehend beschrieben ist, drehtsich der Klemmarm auf der Gleitbasis 13, wie in 5 gezeigt ist, und die Scheibe 1 wirddurch den in der Figur nicht gezeigten Haltemechanismus über dieWiedergabeeinheit 3 angehoben. Wenn die Gleitbasis 13 dannauf der festen Basis 11 in der Figur nach rechts gleitet,tritt der Eingriffshaken 16 des Klemmarms 15 mitder Eingriffsnut 12 der festen Basis 11 in Eingriff, wiein 6 gezeigt ist. Nachdemder Klemmarm 15 zu der festen Basis hin zurückgezogenist, dreht sich die Wiedergabebasis 14 der Wiedergabeeinheit 3 undbewegt sich dann in eine Bereitschaftsposition, wie in 7 gezeigt ist, so dass dieWiedergabebasis 14 in einen zurückgezogenen Zustand eintritt,in welchem die Wiedergabebasis 14 in der festen Basis zurückgezogenist.
    [0031] Nachfolgend wird der Eingriffsvorgangdes Klemmarms 15 im einzelnen erläutert. 8 ist eine Draufsicht, die einen Zustandzeigt, in welchem die Gleitbasis 13 gleitet, und 16 ist eine auseinander gezogeneperspektivische Ansicht, die die Wiedergabeeinheit des Scheibenlaufwerkszeigt. In den Figuren befindet sich der Klemmarm 15 aufeiner Schwenkbasis 21, die schwenkbar auf der Gleitbasis 13 angeordnetist. Der Klemmarm 15 wird von der Schwenkbasis 21 drehbargehalten, so dass der Klemmarm vertikal (d.h., in der Figur in Aufwärts- oderAbwärtsrichtung)geschwenkt werden kann, um die Scheibe 1 festzuklemmen.Wie in 16 gezeigt ist,hat die Schwenkbasis 21 einen Stift 21a, der mit einerL-förmigenNut 22a, die in einer auf der Gleitbasis 13 angeordnetenNockenplatte 22 ausgebildet ist, in Eingriff tritt. Alseine Folge kann die Schwenkbasis 21 in Aufwärts- oderAbwärtsrichtungoder nach rechts oder links in der Figur synchron mit der Bewegungder Gleitbasis 13 gleiten.
    [0032] Die feste Basis 11 hat eineNockenplatte 23, die gleitbar darin angeordnet ist, undeinen Antriebshebel 24, der schwenkbar darin angeordnetist, um die Nockenplatte 23 anzutreiben. Die Nockenplatte 22 hat einenStift 22b, der in gleitbarem Eingriff mit einer in derNockenplatte 23 ausgebildeten Nut 23a tritt. DieGleitbasis 13 ist in Eingriff mit einer Gleitnut 11a,die sich in der festen Basis 11 befindet. Die feste Basis 11 hateinen Hebel 25, der schwenkbar darin angeordnet ist für das Gleitender Gleitbasis 13 sowie eine Gleitplatte 26 zumAntrieb des Hebels 25. Der Hebel 25 hat einenStift 25a, der von einer oberen Oberfläche von diesem vorsteht undin Eingriff mit einer Nut 13a in der Gleitbasis 13 ist.
    [0033] Wenn der Antriebshebel 24,der sich in dem Zustand nach 8 befindet,in der Richtung dreht, die durch einen in 9 gezeigten Pfeil bezeichnet ist, bewegtdie Nockenplatte 23 die Nockenplatte 22 in derRichtung des in der Figur gezeigten Pfeils, da die Nockenplatte 23 inder Richtung des in der Figur gezeigten Pfeils gleitet. Als eineFolge drehen sich die mit der Nockenplatte 22 in Eingriffstehende Schwenkbasis 21 und der Klemmarm 15 gemeinsam underreichen dann die in 10 gezeigtenPositionen. Wenn andererseits die Gleitplatte 26 in derRichtung des Pfeils gleitet und eine Zahnstange 26b der Gleitplatte 26 dannin Eingriff mit einem Ritzel 25b des Hebels 25 tritt,wird der Hebel 25 geschwenkt und bewirkt daher, dass dieGleitbasis 13 gleitet. Gleichzeitig mit der Gleitbewegungder Gleitbasis 13 dreht sich der Antriebshebel 24 inder Richtung des in der Figur gezeigten Pfeils und bewirkt daher,dass die Nockenplatte 23 in der Richtung des in der Figur gezeigtenPfeils gleitet. Als eine Folge gleitet die Nockenplatte 22 inder Richtung entgegengesetzt zu der Richtung des Pfeils, und derKlemmarm 15 wird in der Richtung entgegengesetzt zu derRichtung, in der der Klemmarm in die zurückgezogene Position bewegtwird, synchron mit dem Gleiten der Gleitbasis 13 ge schwenkt.Diese synchronisierte Bewegung des Klemmarms ermöglicht es, den Eingriffshaken 16 desKlemmarms 15 in einem konstanten Abstand von der festenBasis 11 zu halten. Danach ist die Gleitoperation der Gleitbasis 13 beendet,der Eingriffshaken 16 des Klemmarms 15 ist inEingriff mit der festen Basis 11 und der Klemmarm 15 istvollständigin alle Richtungen verriegelt, wie in 11 gezeigtist.
    [0034] 12 zeigtdie Beziehung zwischen dem Eingriffshaken 16 und der Eingriffsnut 12,während dieGleitbasis 13 gleitet, und 13 zeigteine Beziehung zwischen dem Eingriffshaken 16 und der Eingriffsnut 12,wenn sich die Gleitbasis 13 in dem zurückgezogenen Zustand befindet.Währenddie Gleitbasis 13 gleitet, tritt der Eingriffshaken 16 inEingriff mit der Eingriffsnut 12 der festen Basis 11 synchron mitder vorbeschriebenen synchronisierten Operation des Klemmarms. Wenndie Gleitbasis 13 sich in dem zurückgezogenen Zustand befindet,ist der Eingriffshaken 16 in vollständigem Eingriff mit der Eingriffsnut 12,und dadurch werden vertikale Bewegungen des Eingriffshakens 16 durchdie Eingriffsnut 12 zurückgehalten.Gleichzeitig wird die Schwenkoperation des Eingriffshakens 16 zurückgehalten,da der Eingriffshaken 16 in der Eingriffsnut 12 derfesten Basis 11 festgehalten ist.
    [0035] Schließlich wird die Synchronisationzwischen der Gleitoperation der Gleitbasis und der Schwenkoperationdes Klemmarms erläutert. 14 ist eine Unteransicht,die einen Zustand zeigt, in welchem die Gleitbasis gleitet, und 15 ist eine Unteransicht,die den zurückgezogenenZustand zeigt, in welchem der Klemmarm zurückgezogen ist. Ein Nockenzahnrad 31 zumAntrieb des Klemmarms, ein Nockenzahnrad 32 zum An triebder Gleitbasis und ein Nockenzahnrad 33 zum Antrieb derWiedergabebasis befinden sich auf einer unteren Oberfläche der festenBasis 11. Das Nockenzahnrad 31 für den Klemmarmund das Nockenzahnrad 32 für die Gleitbasis sind in gegenseitigemEingriff. Das Nockenzahnrad 32 für die Gleitbasis und das Nockenzahnrad 33 für die Wiedergabebasissind in gegenseitigem Eingriff.
    [0036] Wenn ein in der Figur nicht gezeigterAntriebsmechanismus das Nockenzahnrad 31 für den Klemmarmantreibt, drehen sich die drei Nockenzahnräder synchron miteinander. EinStift 24a des Antriebshebels 24 ist in Eingriffmit einer Nockennut 31a des Nockenzahnrads 31 für den Klemmarm,und eine Bewegung des Antriebshebels 24, die als eine Antriebskraftdurch die Nockennut 31a bewirkt wird, schwenkt den Klemmarm 15,wie vorstehend beschrieben ist. Ein Stift 26a der Gleitplatte 26 istin Eingriff mit einer Nockennut 32a des Nockenzahnrads 32 für die Gleitbasisund eine Bewegung der Gleitplatte 26, die als eine Antriebskraftdurch die Nockennut 32a bewirkt wird, schwenkt den Hebel 25 undbewirkt daher das Gleiten der Gleitbasis 13, wie vorstehendbeschrieben ist. Ein Stift 34a des Wiedergabebasis-Schwenkhebelszum Schwenken der Wiedergabebasis ist in Eingriff mit einer Nut 33a desNockenzahnrads 33 fürdie Wiedergabebasis, und eine Bewegung des Wiedergabebasis-Schwenkhebels, dieals eine Antriebskraft durch die Nockennut 33a bewirktist, schwenkt die Wiedergabebasis 14. Durch Anpassung derZeit der Schwenkoperation des Klemmarms 15 an die Zeitder Gleitoperation der Gleitbasis 13 unter Verwendung derNockennut 31a des Nockenzahnrads 31 für den Klemmarmund der Nockennut 32a des Nockenzahnrads 32 für die Gleitbasiskönnender Eingriffshaken 16 und die Eingriffsnut 12 inEingriff mitein ander treten.
    [0037] Wie aus der vorstehenden Beschreibungersichtlich ist, klemmt gemäß diesemAusführungsbeispiel1, wenn der Klemmarm 15 sich in der Wiedergabepositionbefindet, in der die Scheibe 1 wiedergegeben wird, derKlemmarm 15 die Scheibe 1 fest, und, wenn er indie Bereitschaftsposition zurückkehrt,wird der Klemmarm 15 auf der Gleitbasis 13' geschwenkt, während dieGleitbasis 13 synchron mit der Schwenkbewegung des Schwenkarmsgleitet, und diese Synchronisation zwischen der Schwenkbewegungdes Schwenkarms und dem Gleiten der Gleitbasis führt zu einem Eingriff des Eingriffshakens 16 desKlemmarms 15 mit der Eingriffsnut 12 der festen Basis 11.Daher bietet das vorliegende Ausführungsbeispiel den Vorteil,in der Lage zu sein, ein Schwenken und Vibrieren des Klemmarms 15 zuverhindern, wenn sich der Klemmarm 15 in dem zurückgezogenenZustand befindet, ohne dass ein zusätzlicher besonderer Mechanismuserforderlich ist.
    [0038] Weiterhin befindet sich gemäß diesemAusführungsbeispiel1 der Klemmarm 15 auf der Gleitbasis 13 mittelsder Schwenkbasis 21, die gleit- und schwenkbar auf derGleitbasis 13 angeordnet ist. Daher bietet das vorliegendeAusführungsbeispielden anderen Vorteil, in der Lage zu sein, den Grad des Eingriffsdes Klemmarms 15 mit der festen Basis 11 zu verbessern,ohne dass ein zusätzlicherbesonderer Mechanismus erforderlich ist.
    [0039] Gemäß diesem Ausführungsbeispiel1 sind die feste Basis 11 und der Klemmarm 15 ingegenseitigem Eingriff, wie vorstehend beschrieben ist. Bei einerVariante dieses Ausführungsbeispielskann die Wiedergabebasis 14 auf der Gleitbasis 13 mittelseiner Schwenkbasis, die gleit- und schwenkbar auf der Gleitbasis 13 angeordnetist, angeordnet sein, und ein an der Wiedergabebasis 14 ausgebildeterEingriffshaken kann mit einer Eingriffsnut in der festen Basis 11 inEingriff treten. Als eine Folge bietet die Variante den Vorteil,in der Lage zu sein, ein Schwenken und Vibrieren der Wiedergabebasis 14 zuverhindern, wenn sich die Wiedergabebasis 14 in einem zurückgezogenenZustand befindet.
    权利要求:
    Claims (2)
    [1] Scheibenlaufwerk mit einer Gleitbasis (13),die gleitbar mit Bezug auf eine feste Basis (11) angeordnetist, einer Wiedergabebasis (14), die schwenkbar mitBezug auf die Gleitbasis angeordnet ist, auf der sich ein Drehtisch,auf dem eine Scheibe (1) angeordnet wird, und einemKlemmarm (15), der schwenkbar mit Bezug auf die Gleitbasisangeordnet ist, um die Scheibe festzuklemmen, wenn sich die Scheibein einer Wiedergabeposition befindet, dadurch gekennzeichnet,dass ein Eingriffshaken (16) an der Wiedergabebasis und/oderdem Klemmarm vorgesehen ist, welcher Eingriffshaken (16)in Eingriff mit einer Eingriffsnut (12) in der festen Basistritt, wenn der Klemmarm (15) auf der Gleitbasis (13)geschwenkt wird, um in eine Bereitschaftsposition zurückzukehren,in der er auf eine Schwenkbewegung wartet, während die Gleitbasis (13)gleitet.
    [2] Scheibenlaufwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass sich der Klemmarm (15) auf der Gleitbasis (13)mittels einer schwenkbaren Basis (21) befindet, die aufder Gleitbasis gleiten und verschwenkt werden kann.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    TWI598022B|2017-09-01|電子裝置及其樞軸機構
    JP4144563B2|2008-09-03|ディスク装置
    KR100909011B1|2009-07-22|전자기기용 스탠드 힌지와 이를 장착한 전자기기
    KR100904246B1|2009-06-25|디스크식 기록 및/또는 재생 장치
    CN104848008B|2018-02-13|随意调节角度的拍照摄像架杆
    JP4378333B2|2009-12-02|スライド装置並びにスライド装置を用いた電子機器
    TWI470404B|2015-01-21|用來調整螢幕模組之觀賞角度的調整裝置及其電腦系統
    US7636984B2|2009-12-29|Hinge unit and an electronic apparatus having the same
    CA1297042C|1992-03-10|Apparatus for reproducing selectively loaded discs of different diameters
    US6925254B2|2005-08-02|Camera apparatus
    US6941566B2|2005-09-06|Disc system
    CN100380230C|2008-04-09|图像投影设备
    EP1308948B1|2012-02-15|Plattenwechselvorrichtung
    JPH0544890A|1993-02-23|雲台
    EP0944069B1|2006-10-18|Wiedergabegerät für optische Platte
    TWI257608B|2006-07-01|Disk device
    US6169720B1|2001-01-02|Disk playback device having a slide panel disposed with a turntable projecting therefrom
    JP3017266B2|2000-03-06|ディスクプレーヤ
    US5636198A|1997-06-03|Multi-compact disk player
    JPH0991821A|1997-04-04|記録再生装置
    JP4096817B2|2008-06-04|ディスクドライブ装置
    US8393806B2|2013-03-12|Photo arm system
    KR100604497B1|2006-07-24|디스크 장치
    TW201248360A|2012-12-01|Hinge device and keyboard dock and portable electronic device having the same
    TWI276048B|2007-03-11|Optical disk driving apparatus
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US7093269B2|2006-08-15|
    US20040177363A1|2004-09-09|
    DE102004008641B4|2010-10-07|
    JP2004272977A|2004-09-30|
    JP3958233B2|2007-08-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-09-23| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2011-04-07| 8364| No opposition during term of opposition|
    2012-01-12| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20110901 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]